Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Zumindest die Länder, die sich auf der Suche nach ihrem Entwicklungsweg im Gestrüpp der Möglichkeiten verfangen haben, sind auf die EU angewiesen. Die EU hat den ganzen Kontinent verändert, und dieser Veränderungsprozess wird sich fortsetzen. Mitteleuropäische Länder haben sich den Werten der EU ebenso angeschlossen wie die drei baltischen Staaten, die früher zur Sowjetunion gehörten. Die EU hat jetzt die Aufgabe, sich selbst zu retten und darüber hinaus weiteren Ländern zu helfen, die solch rettender Hilfe bedürfen.
Die Ukraine klopft schon seit langem ans Tor der Europäischen Union. Zu befriedigenden Ergebnissen hat dies zwar noch nicht geführt, doch die Dinge stehen nicht durch und durch schlecht. Vergleichen wir einmal Weißrussland, das nicht der EU beitreten will, und die Ukraine, die immer wieder ihren Beitrittswunsch äußert. Weißrussland ist in den Totalitarismus abgeglitten. Auch in der Ukraine gibt es viele Kräfte, die ein autoritäres System installieren wollen, aber ihnen stehen als starkes Gegengewicht Aktivisten gegenüber, die das Land in die EU bringen wollen. Die Hälfte der ukrainischen Bevölkerung spricht sich regelmäßig für eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes aus. Das ist der Grund, warum die ukrainische Demokratie nicht untergegangen ist.
Präsident Viktor Janukowitsch, dem oft ein heuchlerischer Umgang mit demokratischen Werten vorgeworfen wird, betont in einem fort, dass der EU-Beitritt das oberste Ziel ukrainischer Außenpolitik ist. Darum greift er auch Empfehlungen auf, welche Repräsentanten der EU ihm geben, und deshalb suchen ukrainische Diplomaten und Politiker aktiv das Gespräch mit Vertretern verschiedenster EU-Institutionen. Früher oder später wird dies zu Ergebnissen führen, früher oder später wird die Ukraine zu einem demokratischen, marktwirtschaftlichen Land, in dem Menschenrechte nicht bloß Worthülsen sind. Früher oder später wird die Ukraine Teil der EU sein.
Die EU stellt eine echte und inspirierende Erfolgsgeschichte dar, doch immer mal wieder scheint ihr Überleben in Frage zu stehen. Vor 20 Jahren war man der Meinung, so viele Länder könnten unmöglich ihr Handeln im Rahmen einer Allianz koordinieren. Später bangte man wegen der schwerfälligen Bürokratie um die Handlungsfähigkeit der EU. Dann waren viele überzeugt, dass die Einführung einer gemeinsamen Währung zu ihrem Zusammenbruch führen werde. Derzeit debattiert die Fachwelt die Möglichkeit, dass die Union an der Finanz- und Wirtschaftskrise zugrunde gehen könnte.
Diesen Skeptikern sollten wir mit einigem Zweifel begegnen. Dabei bedürfen wir des Euroskeptizismus genauso wie der Euroromantik. Die Skeptiker sorgen dafür, dass das europäische Projekt immer weiter verbessert wird, während die Romantiker dafür sorgen, dass die europäische Idee – Menschenrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit – ihre Anziehungskraft entfaltet.
Das Überleben der Europäischen Union hängt von dem Maß ab, mit dem die Nationalregierungen ihre Souveränität mit den gemeinschaftlichen EU-Institutionen teilen. Eine starke EU setzt voraus, dass die zentralen Exekutivinstitutionen effektiv arbeiten und eine Politik der Diversität gewahrt bleibt. Der Erweiterungsprozess sollte ein vorrangiges Anliegen der EU sein – ein Erweiterungsstopp machte die Träume der Menschen zunichte, die an die EU glauben. Eine Absage an den Erweiterungsprozess würde eine Schwächung der EU bedeuten und den Zusammenbruch der europäischen Idee – Verbreitung von Wohlstand und Frieden auf dem Kontinent – einläuten. Käme dieser Prozess zum Stillstand, bedeutete dies das Ende der EU.
Übersetzung: Andreas Bredenfeld
Sergij Solodkij ist erster stellvertretender Direktor des Institute of World Policy in Kiew. Davor hat er zehn Jahre als Redakteur für internationale Politik in verschiedenen ukrainischen Medien gearbeitet.